Umweltpolitik

Hier soll es um einige Einrichtungen des Bundes gehen, die sich für die Umwelt und die Nachhaltigkeit einsetzen sollen.  zurück
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Umweltpolitik wird vor allem vom Umweltminister gemacht. Er hat dazu zahlreiche Ämter und Institutionen, die ihm dabei helfen sollen. Auch Vereine wie Greenpeace oder der BUND und der Nabu machen Umweltpolitik. Die NGOs spielen eine immer wichtigere Rolle in der Umweltpolitik. Der Bundeskanzler hat zur Unterstützung der Regierung einen Rat für nachhaltige Entwicklung im April 2001 berufen. Er soll die Regierung auf dem Weg der Nachhaltigen Entwicklung beraten. Hier geht es um ökologische, soziale und wirtschaftliche Fragen. Des weiteren gibt es schon einen Umweltrat der Sachverständigen, der die Regierung in Fragen der Umwelt berät. Er gibt alle zwei Jahre ein Umweltgutachten heraus. Er gibt zudem noch weitere Sondergutachten heraus. Der Umweltminister hat das Umweltbundesamt, das ihn berät. Dieses Amt gibt es schon seit den 70er Jahren. Seit 1991 gibt es die unabhängige  Deutsche Bundesstiftung Umwelt, die die aus dem Verkauf des Salzgitter-Konzerns erhaltenen 2,6 Milliarden DM als Grundkapital erhielt. Sie stiftet jährlich einen mit 1 Millionen DM ausgestatteten Umweltpreis. Die Bundesstiftung Umwelt fördert vor allem kleine und mittlere Unternehmen bei ihren Bemühungen umweltfreundlicher zu werden.  In der Energiepolitik, die ich auch zur Umweltpolitik zähle, liegt die Verantwortung beim Bundeswirtschaftminister und dem Wirtschaftsministerium. Dort wird über  die Förderung  der regenerativen Energien entschieden. Neuerdings wird durch die ökologische Steuer aber auch Umweltpolitik vom Finanzminister gemacht. Es wird aber immer auf den Gegensatz von Ökologie und Ökonomie verwiesen, aber ohne die Natur ist keine Ökonomie möglich. Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik. Er hat den Umweltminister beim Atomkonsens oder der Altautoverordnung in die Schranken verwiesen. Die Politiker schrecken immer noch vor der Wirtschaft zurück, die behauptet, allzu strenge Umweltauflagen würden dem Wirtschaftswachstum schaden. Die Politik der End-of-pipe-Technologien, die Umwelttechnologie immer nur an bestehende Systeme anhängt, und so verteuert, muß durch eine Politik des Systemimmanenten Umweltschutzes ersetzt werden.
1992 in Rio de Janeiro, hat die UN die Agenda 21 beschlossen. Sie fordert alle Staaten und Einzelpersonen auf, sich auf den Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung zu machen. Bisher gibt es aber noch keinen nationalen Umwelt oder Nachhaltigkeitsplan in Deutschland. Immer mehr von der Umweltpolitik entscheidet jetzt auch die Europäische Union. Die Europäische Kommission hat einen Kommissar für die Umweltpolitik. Ebenso gibt es noch eine Europäische Umweltagentur, die über Umweltfragen informiert.

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Literatur:

Jürgen Trittin, WeltUmWelt - Gerechtigkeit und Globalisierung, Berlin, Aufbau-Verlag, 1. Auflage 2002


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Links:

Rat für Nachhaltige Entwicklung

Umweltrat der Sachverständigen

Umweltbundesamt

Deutsche Bundesstiftung Umwelt

Umweltministerium


Email Erstellt am 02.11.2001, Version vom 7.01.2017, Johannes Fangmeyer, GNU-FDL
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