Soziale Sicherungssysteme

Durch die Arbeitslosigkeit und die Alterpyramide sind unsere sozialen Sicherungssysteme unter Druck geraten. Man überlegt, sie auf private Vorsorge mit Kapitaldeckung umzustellen und das Umlageverfahren auslaufen zu lassen.
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In Deutschland gehen die sozialen Sicherungssysteme auf Bismark zurück. Er führte 1890 eine gesetzliche Renten- und Krankenversicherung ein, die den Sozialisten den Wind aus den Segeln nehmen sollen. Später kamen dazu die Arbeitslosenversicherung und in den 90er Jahren die Pflegeversicherung. Sie alle funktionieren nach dem Solidaritätsprinzip und dem Umlageverfahren. Man spricht auch von dem Generationenvertrag. Durch Arbeitslosigkeit und die steigende Zahl der immer länger lebenden Rentner ist das System aber unter Druck geraten. Man will auch die Lohnnebenkosten nicht mehr erhöhen, sondern senken. Die Neoliberalen wollen das ganze System vom Umlageverfahren auf Kapitaldeckung mit privater Vorsorge umstellen. Doch nicht nur beim Umlageverfahren müssen die Zahlungen von den Erwerbstätigen aufgebracht werden, sondern auch beim Kapitaldeckungsverfahren müssen die Jüngeren die Rendite erwirtschaften.
Es gibt Vorschläge, die Systeme in eine Bürgerversicherung umzuwandeln, in der jeder einzahlt, auch Selbstständige und Beamte. Bei der Krankenversicherung gibt es noch das Modell der Kopfprämie, bei der Jeder Versicherte, auch die Kinder und Ehegatten einen festen Betrag zahlen. Soziale Ungerechtigkeiten sollen durch Steuerermäßigungen überwunden werden. Auch die Bürgerversicherung hat den Nachteil, das zwar mehr einzahlen, aber auch mehr Empfänger später da sind. Wahrscheinlich wird es dann nur noch eine Grundrente geben, bei der es noch betriebliche Renten dazugibt und bei der man einen großen Teil selbst Vorsorgen muß. Ein Anfang ist mit der Riesterrente gemacht. Doch auch die betriebliche Altersrente ist nicht sicher, weil immer mehr Firmen sie einsparen wollen.
Es gibt auch die Idee, die Sicherungssysteme durch die Steuer zu finanzieren. Die Ökosteuer wird heute schon in die Rentenkassen eingezahlt. In anderen Ländern werden dazu auch Teile der Mehrwertsteuer verwendet. Als Zusatzfinanzierung hat dies sicherlich Zukunft.
Wo der Königsweg ist, ist nicht sichtbar. Manche reden auch darüber, dass wir ca 300.000 Zuwanderer pro Jahr bräuchten, um unser Rentensystem zu stabilisieren.

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Literatur:



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Email Erstellt am 20.03.2004, Version vom 9.01.2017, Johannes Fangmeyer, GNU-FDL
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